Die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) der WG „Perspektive für Frechen“ fand am heutigen Tage angesichts der Pandemieentwicklung unter speziellen Vorzeichen und Rahmenbedingungen statt. „Wir haben für die Durchführung der MV umdisponieren müssen, der Prävention und dem Gesundheitsschutz unserer Mitglieder oberste Priorität eingeräumt und die erforderlichen Rahmenbedingungen wie z. B. eine ausreichende Abstandseinhaltung geschaffen“, so der erste Vorsitzende Maximilian Singer. Da die Landesregierung NRW am Termin für die Kommunalwahlen am 13.09.2020 weiterhin festhält, stehen wir bezüglich der Wahlen zur Besetzung der Wahlbezirke wie auch der Reserveliste ziemlich unter Zugzwang und haben uns zu diesem Schritt entschieden. Diese Themen haben somit auch den Fokus der Tagesordnung gebildet.

„Die erfolgreiche und konstruktive Zusammenarbeit in der Fraktion hat sich auch in der MV gezeigt. So wurden die Beschlüsse zu den Wahlen im Rahmen der „Kandidatenkür“ einstimmig und ohne jegliche Kampfabstimmung gefasst. Das sehen wir als ein ermutigendes Signal für die Zukunft wie auch für die Geschlossenheit“, so Maximilian Singer weiter.

Erfreulicherweise ist es uns wieder problemlos gelungen, alle 23 Wahlbezirke im Stadtgebiet mit kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten zu besetzen. „Darauf sind wir mit unserer Kernmannschaft schon ein wenig stolz“, so Dieter Zander, der auf der insgesamt 16 Kandidat*innen umfassenden Reserveliste für den Rat erneut von Platz eins ins Rennen gehen wird. Innerhalb der ersten acht Plätze findet sich eine paritätische Besetzung mit jeweils vier Kandidatinnen und Kandidaten. Auf den weiteren Plätzen rangieren in dieser Reihenfolge Maximilian Singer, Markus Gotzens, Monika Zander, Wilfried Retterath, Walburga Maraite, Martina Kohls und Heike Frede.      

„Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern in Frechen angesichts unserer Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit auch weiterhin eine verlässliche Alternative zu den etablierten Parteien bieten. Unsere Markenzeichen werden auch künftig die gelebte Bürgernähe wie eine klare und transparente politische Linie sein. Unser Minimalziel ist es, wieder Fraktionsstatus zu erhalten, um unsere erfolgreiche politische Arbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt fortführen zu können“, so Dieter Zander.

Leider hat es die Landesregierung NRW bislang versäumt, bezüglich einer eventuellen Verschiebung des Wahltermins für Klarheit zu sorgen. Der aktuelle Erlass der Innenministeriums NRW vom 19.03.2020 verkennt nach unserer Einschätzung bedauerlicherweise den bestehenden Zeitdruck sowie die dramatische Entwicklung der Pandemiesituation mit weiter steigenden Neuinfektionsraten. Wir teilen die Auffassung unseres Landrates, den Kommunalwahltermin tunlichst zu verschieben. Es geht ja nicht nur um Kandidatenkür, sondern auch um rechtzeitige Planungssicherheit für entsprechende Werbemaßnahmen, die eine gewisse Vorlaufzeit benötigen. Wir fordern mehr Planungssicherheit und kein weiteres Hinauszögern der Entscheidung. Zudem sehen wir auch die Chancengleichheit gefährdet, weil die gegenwärtige Situation den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern in die Karten spielt. 

Dieter Zander

Pressesprecher

​am Sonntag, den 22.M­ärz 2020, trafen sich 13 Mitglieder und 2 Gäste der Wählerge­meinschaft „Perspekt­ive für Frechen“ zur zweiten Mitgliederversam­mlung in diesem Jahr.

Die Landesregierung NRW konnte sich – trotz der besonder­en Umstände aufgrund der Ausbreitung des Covid19-Virus in un­serem Land - bis dato nicht dazu durchrin­gen, die für Septemb­er 2020 angesetzte Kommunalwahl auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Daher gelten für alle Parteien weiterhin die vorgegebenen Mel­defristen im Zusamme­nhang mit der Wahlvo­rbereitung.​

Die Mitgliederv­ersammlung war daher unumgänglich, um die Reserveliste sowie die Kandidat*innen für die 23 Wahlbezirke der Wählergemeinschaft satzungsgemäß und geheim demo­kratisch zu wählen.​

Aufgrund der Auflagen der Gesundheitsbeh­örden im Hinblick auf die Eindämmung des Corona-Virus, war eine Versammlung jedo­ch nicht mehr in ges­chlossenen Räumen mö­glich. Der Vorstand hat daher kurzerhand ein Treffen im Vorgarten des Vorsitzenden be­schlossen und die Mi­tglieder hierzu orde­ntlich eingeladen. Glücklicherweise spie­lte das Wetter mit und die Teilnehmenden ko­nnten sich in der So­nne gegen die doch sehr frischen Lufttem­peraturen schützen.​

So gelang es der Perspektive für Frechen, bei aller Improvisation, sämtli­che Hygienevorschrif­ten (Zwei Meter Mindest­abstand, eigene Kuge­lschreiber wurden mi­tgebracht, Mundschutz und Schutzhandschu­he lagen bereit etc.) zu beachten und gleichz­eitig eine ordentl­iche Sitzung und Bes­chlusslage herbeizuf­ühren.

„Öffentlicher geht eine Sitzung nicht“ bemerkte ein Mitglied zum Charakter der Sitzung.

Wäre der Grund dieser Umstände nicht so ernst, hätte man über die skurrile Situa­tion lachen können.​​

"Aus unserer Sicht ist nun die Teiln­ahme an der Kommunal­wahl im September 2020 gewährleistet. Trotzdem plädieren wir für eine Verschiebung, damit ein fairer Wahlkampf nach der Corona-Krise stattfinden kann", so Maximilian Singer. Alle 23 Wa­hlbezirke konnten mit eigenen Kandidat*i­nnen besetzt werden, sodass im gesamten Stadtgebiet die Wähler*innen das Kreuz bei der „Perspektiv­e für Frechen“ setzen können.

Perspektive für Frechen

Kommentiert von Dirk Wrhel​