Die „Perspektive“ hat sich stets für den Fortbestand des zentral gelegenen Parkhauses an der Josefstraße eingesetzt. In der Sache existiert dazu bereits ein mehrheitlicher Grundsatzbeschluss. Nun geht es primär um die Entscheidung, ob eine Sanierung oder ein Neubau erfolgen soll. Unter Wirtschaftlichkeitsaspekten wie auch mit Blick auf eine moderne, zukunftsorientierte, energetisch ausgerichtete und Umweltaspekte berücksichtigende Gestaltung ist ein Neubau die einzig richtige Entscheidung.

Wir unterstützen die Verwaltungsvorlage für die Sondersitzung des BVA am 14.07.2022 daher. Über sicherlich berechtigte offene Detailfragen kann sodann sukzessive diskutiert werden. Die Maßnahme muss auf jeden Fall zügig angegangen werden, um den von der Verwaltung erstellten Zeitplan mit möglicher Fertigstellung im 4. Quartal 2024 einhalten zu können. Die Wichtigkeit des Parkhauses für die Fußgängerzone ist hinlänglich bekannt.

Da der Grundsatzbeschluss bereits seit langem gefasst ist, halten wir eine erneute Debatte über anderweitige Lösungen für überflüssig und wenig zielführend. Das ist Schnee von gestern! Wir brauchen jetzt einen eindeutigen Handlungsauftrag an die Verwaltung, die in dieser Angelegenheit einen guten Job verrichtet hat.          

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

13.07.2022

Im März 2021 hatte die Verwaltung mit der Hiobsbotschaft aufgewartet, dass das Parkhaus an der Josefstraße wegen gravierender Sicherheitsmängel so nicht mehr nutzbar sei und Teilsperrungen erfolgen müssten. Über Jahre, besser gesagt über Jahrzehnte, sind notwendige Sanierungen verwaltungsseitig unterblieben. 

Um die komplette Schließung abzuwenden, mussten auf die Schnelle zahlreiche Hilfsstützpfeiler installiert werden. Ausweislich der in diesem Kontext eingeholten externen Gutachten konnte damit die weitere Nutzung für die Maximaldauer eines Jahres erreicht werden.

Nun ist diese Zeitspanne nahezu ausgeschöpft. Da stellt sich mir die legitime Frage, welche Planungen in der Verwaltung existieren, um den Betrieb aufrechterhalten zu können. Wir möchten z. B. wissen, wie es konkret um die Aufrechterhaltung des Betriebes bestellt ist, wie das konzeptionelle Procedere dazu aussieht und welche Kosten für die Interimsmaßnahmen angefallen sind bzw. noch anfallen werden.

Eine Schließung muss unbedingt vermieden werden, solange noch keine finale Entscheidung zur Sanierung oder alternativ zum Neubau getroffen worden ist. Wir befürchten, dass die uns die Zeit davonläuft und haben daher einen Antrag mit den vorgenannten Fragen an die Verwaltung gestellt.

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

12.01.2022

Sehr geehrter Herr Schipper,

wir beantragen für die obige Sitzung des VUA, dass die Verwaltung zur Verkehrssicherheit,

zu den zwischenzeitlich ergriffenen Maßnahmen sowie zum weiteren Procedere des Parkhauses an der Josefstraße Stellung bezieht und explizit zu den bisher für die Aufstellung der 

Hilfsstützpfeiler entstandenen und laufenden Kosten (ggf. auch Gesamtkosten) berichtet.

Begründung:

Ausweislich des Gutachtens des beauftragten Ingenieurbüros vom 27.01.2021 sowie der 

ergänzenden Stellungnahme vom 17.03.2021 kann das Parkhaus angesichts der Konstruktionsmängel nur noch maximal für die Dauer eines Jahres betrieben werden. Eine Schließung 

muss mit Blick auf die fatalen Folgen für die Parksituation unbedingt vermieden werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gez.: Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

12.01.22

Es hat lange, ja viel zu lange gedauert, bis dass die Verwaltung die Karten auf den Tisch gelegt hat. Da offensichtlich dringender Handlungsbedarf besteht und Sicherheitsmängel Teilsperrungen erfordern, musste die Verwaltung die Öffentlichkeit nun informieren. Da stellen wir uns die mehr als berechtigte Frage, warum nicht eher gehandelt worden ist. Wenn aus Gutachtersicht die Verkehrssicherheit gefährdet ist, droht unweigerlich die Schließung des Parkhauses an der Josefstraße mit fatalen Konsequenzen für die Autofahrer*innen und auch die Fußgängerzone. Das ist schlichtweg skandalös! Die Verwaltung hat die Politik nach meinem Eindruck jahrelang hingehalten und durch Untätigkeit und Ignoranz geglänzt.

Nach dem Gutachten zum Parkraumkonzept vom 25.03.2019 ist das Parkhaus mit seinen 332 Stellplätzen ein wesentlicher Bestandteil des Parkraumkonzeptes. Das Gutachten enthält auch deutliche und unmissverständliche Hinweise, dass Qualitäts- und Sicherheitsstandards nicht den aktuellen Anforderungen entsprechen. Weshalb ist da verwaltungsseitig nicht reagiert worden?

Wir von der „Perspektive“ haben ganz bewusst für den Haushalt 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen für die HPFA-Sitzung am 26.11.2019 folgenden Antrag gestellt:

„Für die Sanierung bzw. Modernisierung des Parkhauses an der Josefstraße sollen 125.000 € eingestellt werden (dringende Sanierungsmaßnahmen, Barrierefreiheit, Raum für Fahrräder/E-Scooter, E-Ladesäulen, Gutachten). Die Maßnahme sollte mit Blick auf die Folgekosten in der mittelfristigen Finanzplanung Berücksichtigung finden“.   

Leider war unser Antrag nicht mehrheitsfähig. Die aktuelle Presseerklärung der Stadt kommt einer Bankrotterklärung gleich. Trotz Kenntnis des Gesamtzustandes hat man im Rathaus anscheinend die Augen geschlossen. Nun stellt sich perspektivisch die Frage, was ein Neubau nach modernsten Kriterien kosten würde. Bei der Mängelliste ist ein Abriss sehr wahrscheinlich und mutmaßlich die wirtschaftlichste Alternative. Im aktuellen Haushaltsentwurf sind, ja man glaubt es kaum, keine Finanzmittel eingestellt. Anscheinend ist das Parkhaus für den Kämmerer ein Tabuthema. Wir werden uns auf jeden Fall auch weiterhin für den Erhalt bzw. den Neubau, die wahrscheinlichere Variante, einsetzen.

Bereits vor der Veröffentlichung der Presseerklärung der Stadt haben wir als Ergebnis unserer Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2021/22 am 08.03.2021 folgenden Antrag gestellt:

„Für 2021/22 Einstellung von 100.000 € für dringende Sanierungsmaßnahmen und Planungskosten, für 2023 ff. 3,8 Mio. € für zukunftsfähigen Neubau“.    

Es muss schnellstens gehandelt werden, ansonsten stehen gravierende Auswirkungen für die Fußgängerzone zu erwarten. 

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

13.03.2021

Sehr geehrter Herr Roese, 

nach unserer Auffassung kann das Parkraumkonzept nicht ohne die Einbeziehung des Parkhauses an der Josefstraße betrachtet werden, weil die dortigen Kapazitäten elementar wichtig für die Gesamtbewertung und künftige Ausrichtung sind.

Wir beantragen daher eine dahingehende Beschlussfassung, dass die Sanierung bzw. Neugestaltung des Parkhauses in den Prioritätenkatalog (dringlichste Stufe) aufgenommen werden. Die Letztentscheidung sollte sodann in der Ratssitzung am 10.12.2019 erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

18.11.2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

für die obige Ratssitzung beantragen wir zum Parkhaus an der Josefstraße eine dahingehende Beschlussfassung, dass

die Verwaltung vornehmlich aus Gründen der Verkehrssicherheit bedingte und dringend notwenige Sanierungsmaßnahmen zeitnah durchführt und

zum Sanierungsaufwand- und -zustand, einschließlich der zukunftsorientierten Gestaltung, alsbald ein neutrales Gutachten einholt. 

Die weitere thematische Behandlung sollte sodann im zuständigen Ausschuss (BVU) erfolgen. 

Begründung:

Wir benötigen In Frechen, insbesondere auch mit Blick auf die zukünftige Existenzsicherung der Fußgängerzone wie auch die Veranstaltungen im Stadtsaal, weiterhin ein ausreichendes Parkraumangebot in unmittelbarer Umgebung. Sämtliche diesbezüglich diskutierten alternativen Überlegungen stellen aus unserer Sicht keine adäquate Kompensation dar. Zudem sollten bei der Sanierung der Aspekt der Nachhaltigkeit angemessen berücksichtigt und auch das Thema der Elektromobilität einbezogen werden. Die Ergebnisse sollten spätestens zum Beginn der Haushaltsberatungen für 2020 vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

24.03.2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 

unter Bezugnahme auf die bislang durchgeführten zwei Workshops zur obigen Thematik positioniert sich die Fraktion Perspektive für Frechen wie folgt:

Wir befürworten die kleine Variante mit dem Abriss/Neubau des C&A-Gebäudekomplexes und votieren gegen die große Lösung unter Einbeziehung des Parkhauses.

Wir benötigen In Frechen, insbesondere auch mit Blick auf die zukünftige Existenzsicherung der Fußgängerzone, weiterhin ein ausreichendes Parkraumangebot in unmittelbarer Umgebung. Sämtliche diesbezüglich diskutierten alternativen Überlegungen stellen aus unserer Sicht keine adäquate Kompensation dar.

Was die Schaffung von neuem und ggf. auch bezahlbarem Wohnraum anbetrifft, bitten wir die Verwaltung, mit dem Investor dahingehend zielgerichtete Gespräche zu führen.

Die Sanierung des Parkhauses sollte zeitnah geplant werden. Dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen und Schäden sind wegen der ggf. entstehenden Folgekosten umgehend durchzuführen. Das Parkhaus sollte zudem zukunftsorientiert (z. B. Berücksichtigung der Erfordernisse der Elektromobilität) ausgerichtet werden. Wir beantragen in diesem Kontext, dass die Verwaltung zum Zustand sowie Sanierungsaufwand des Parkhauses möglichst zeitnah ein neutrales Gutachten einholen möge und die Ergebnisse spätestens zu Beginn der Haushaltsberatungen für 2020 vorlegt. 

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

25.02.2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 

angesichts der Bedeutung sowie auch der Auswirkungen der Entscheidung über die künftige Bebauung des Areals einschließlich des Umgangs mit dem Parkhaus an der Josefstraße halten wir vor einer politischen Beschlussfassung eine Bürgerinformationsveranstaltung mit Blick auf die Interessen der GeschäftsinhaberInnen, AnwohnerInnen und letztendlich aller BürgerInnen für erforderlich und beantragen eine diesbezügliche Abstimmung in der obigen Ratssitzung.

Mit freundlichen Grüßen 

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

06.02.2019

Steht zu befürchten, dass wir in Frechen nicht nur eine ärztliche Notdienstunterversorgung haben werden, sondern auch elementare Parkraumprobleme im Innenstadtbereich rund um die Fußgängerzone drohen? Diese Frage kann man sich angesichts der aktuellen Diskussion um die Bebauung des C&A-Areals sowie die Existenzbedrohung des Parkhauses in der Josefstraße völlig zu Recht stellen.

Wir von der Perspektive begrüßen es sehr, dass die Diskussion nicht mehr hinter verschlossenen Türen, sondern endlich in und mit der Öffentlichkeit geführt wird. Die Entscheidung, wie auch immer sie letztlich ausfallen mag, ob kleine oder gar große Lösung mit Wegfall des Parkhauses, tangiert schließlich alle Frechener sowie die auswärtigen Gäste, insbesondere aber auch die Geschäftsleute in der Fußgängerzone.

Mit einem Neubau würden wir in der City an exponierter Stelle völlig unbestritten einen optischen Blickfang erhalten, der das Erscheinungsbild der Fußgängerzone positiv prägen und aufwerten würde. Auch die Schaffung von dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum wäre eine tolle Sache. Davon dürfen wir uns aber nicht blenden lassen. Wir müssen den Blick für das Ganze im Fokus haben und nicht einzelne Mosaiksteine betrachten.

Wir von der Perspektive werden es nicht zulassen, dass die Parkplätze in der Innenstadt im Falle des Parkhausabrisses an zentraler Stelle drastisch reduziert werden. Für die weitere Existenzsicherung der Fußgängerzone benötigen wir im unmittelbaren Umfeld vernünftige Kompensationsmöglichkeiten. Wir können nur nachdrücklich davor warnen, die jetzt für Politik und Verwaltung noch vorhandene Steuerungskompetenz bezüglich der Parkraumbewirtschaftung aufzugeben, schon gar nicht, ohne adäquaten Ersatz. Eventuelle Gedankenspiele, die sich damit befassen, außerhalb zu parken und mit dem ÖPNV in die City zu fahren, halten wir für unrealistisch und unpraktikabel. Schließlich geht es ganz entscheidend nicht nur um die Attraktivität der Fußgängerzone, sondern prioritär um deren Existenz.

Die Aufgabe des Parkhauses würde nach unserer Auffassung zudem zu einer Abwertung des Stadtsaales führen, weil ortsnaher Parkraum nicht mehr in ausreichender Form verfügbar sein würde. Auch kulturell würden wir uns dem Abstellgleis nähern. Das können wir uns in Frechen keinesfalls leisten.

„Erst unlängst wurde in Königsdorf ein Spielplatz für die Schaffung von Stellplätzen geopfert. Ich kann daher nicht nachvollziehen, dass wir in der Frechener Innenstadt existentiell benötigten Parkraum ohne Not teilweise ersatzlos streichen würden. Das entbehrt jeglicher Logik“, so Dieter Zander.

Diese für die Zukunft unserer Stadt elementar wichtige Entscheidung über die künftige Ausrichtung eines der wenigen Filetstücke im Zentrum Frechens kann aus Sicht unserer Fraktion nicht ohne die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen getroffen werden. Wir haben daher für die kommende Ratssitzung beantragt, dass die Verwaltung vor einer endgültigen Entscheidung eine Bürgerinformationsveranstaltung durchführt. Wir möchten die Meinung der Bevölkerung in unseren Entscheidungsfindungsprozess unbedingt einfließen lassen. 

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

06.02.2019

In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt thematisieren diese immer wieder das optisch nicht gerade ansprechende Erscheinungsbild des Parkhauses in der Josefstraße. Unbestritten ist nach unserer Auffassung in diesem Kontext aber auch, dass wir die Parkraumkapazitäten angesichts des bestehenden Bedarfes zwingend benötigen und das kostenlose Parken ein essentieller Garant für die Existenz sowie die Attraktivität der Innenstadt und insbesondere auch der Fußgängerzone darstellt. Daher haben wir einen begründeten Informationsbedarf, welche Planungen diesbezüglich existieren. Gleiches gilt natürlich auch für die Bevölkerung.  

Bekanntlich bestehen für den angrenzenden Kaufhausgebäudekomplex diverse Überlegungen bzw. Konzepte für eine zukünftige Gestaltung. In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder das Parkhaus in der Josefstraße thematisiert.

Mit Blick auf die aktuellen Haushaltsberatungen für 2019 und die elementare Relevanz der künftigen Ausrichtung des Areals haben wir die Verwaltung von der „Perspektive“ aus um Beantwortung nachfolgender Fragen gebeten: 

1.    Gibt es bereits jetzt ersichtliche dringliche (ggf. welche) Sanierungstatbestände?

2.    Zu welchem Zeitpunkt hat die Verwaltung eine Sanierung (ggf. in welchem Umfang) eingeplant bzw. wann ist sie zwingend erforderlich?

3.    Wie hoch schätzt die Verwaltung die Sanierungskosten ein?   

4.    Wären ein Neubau oder ggf. auch eine integrierte Gesamtlösung kostengünstiger? 

Die Beantwortung und Klärung dieser Fragen sind für eventuelle daraus resultierende politische Entscheidungen zwingend und dringend notwendig. 

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

11.11.2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 

mit Blick auf die Sitzungen des PLA am 04.12. und des BVU am 06.12.2018 bitten wir die Verwaltung um Beantwortung nachstehender Fragen: 

Gibt es bereits jetzt ersichtliche dringliche (ggf. welche) Sanierungstatbestände?

Zu welchem Zeitpunkt hat die Verwaltung eine Sanierung (ggf. in welchem Umfang) eingeplant bzw. wann ist sie zwingend erforderlich?

Wie hoch schätzt die Verwaltung die Sanierungskosten ein?

Wären ein Neubau bzw. eine integrierte Lösung, z. B. in Kombination mit dem benachbarten Kaufhausgebäude, kostengünstiger?

Zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt die Verwaltung die Fraktionen über den weiteren Fortgang in der Angelegenheit konkreter zu unterrichten? 

Begründung:

Die künftige Gestaltung des Parkhauses wie auch des Kaufhausgebäudes sind von elementarer Relevanz für die Zukunft und Attraktivität der Innenstadt. Zudem halten wir es für die Fußgängerzone für unumgänglich, auch weiterhin kostenloses Parken im nahen Umfeld zu ermöglichen. Dafür muss Parkraum im erforderlichen Umfang wie bisher verfügbar sein. Angesichts der Bedeutung halten wir es für zwingend notwendig, die Fraktionen vor eventuellen Entscheidungen vollumfänglich zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Zander

Fraktionsvorsitzender

01.10.2018