Hat die CDU vielleicht zu viel ferngesehen und eventuell besonders viele Spiele bei der Fußball-WM in Russland beobachtet? Etliche Spiele sind ja in der Tat in die Verlängerung gegangen. Da liegt die Vermutung nahe, dass die CDU sich beim Thema Verlängerung wieder an den Freiheitsring erinnert hat.
Plausible Gründe für eine Wiederbelebung des Themas sind bei realistisch perspektivischem Blick allerdings aktuell nicht erkennbar. Eventuell wollte man ja auch nur das Sommerloch füllen.
Die Fakten sehen jedenfalls völlig anders, respektive so aus:
Angesichts der bisherigen Planungslage besteht kein Bedarf für eine weitere Straße zur Erschließung des Stadtteils Grube Carl. Dazu gibt es bekanntlich Gutachten mit eindeutigen Ausführungen und Kernaussagen. Zudem kommen die Planungen, wie auf einen Blick vor Ort ersichtlich, ohnehin nicht voran.
Nach der Rechtsprechung ist ein Straßenbau auf Vorrat, also ohne konkret vorhandenen Bedarf, schlichtweg nicht zulässig.
Angesichts der auch weiterhin angespannten Haushaltslage dürfte es sehr schwerfallen, ja sicherlich unverantwortlich sein, einen Betrag von rund 10 Mio. € für eine kommunale Straße komplett aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren. Da bestehen in unserer Stadt sicherlich anderweitige, vorrangige Bedarfe und Prioritäten.
Wir von der Perspektive werden uns, sofern erforderlich, mit aller Energie gegen dieses nach aktuellem Stand nicht nachvollziehbare Ansinnen einsetzen. Hierzu vertreten wir eine klare und eindeutige Auffassung und betrachten den Vorstoß als Luftnummer. Wunschkonzerte finden in der Weihnachtszeit statt und sind von nur vorübergehender Dauer. Wenn es beim reinen Wünschen bleibt, haben wir natürlich nichts dagegen.
Die bestehende Lösung mit einem Fuß- und Radweg in Verlängerung des Freiheitsringes ist umweltverträglich und wird zudem von der Bevölkerung gut angenommen. Daran sollten wir festhalten und keine neuen Baustellen aufmachen. Dem Anschein nach gibt es ja im Rathaus genügend Baustellen, die vorrangig geschlossen werden müssten.
Dieter Zander
Fraktionsvorsitzender
12.07.2018
